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Brexit: Und jetzt?

Leanadra Jerchel

1318 Tage lagen zwischen dem Brexit Referendum am 23. Juni 2016 und dem endgültigen Austritt der Briten aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020. Drei Jahre, sieben Monate, eine Woche und zwei Tage voller hitzigen Debatten und schier endlosen Verhandlungen. Doch nun ist es soweit: Großbritannien verlässt die EU! 

Rückblick

Im Juni 2016 stimmten 51,9% der Wähler*innen für den Brexit. Kurz darauf trat der damalige Premierminister David Cameron zurück. Seine Nachfolge tritt im Juli desselben Jahres Theresa May an. Monatelang verhandelt sie den Austritts-Vertrag zwischen der europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. Doch sie verhandelt vergebens. Drei Mal werden ihre Brexit-Verträge im britischen Unterhaus mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt.

Es kommt, wie es kommen musste: Theresa May tritt, wie ihr Vorgänger Cameron, vom Amt der Premierministerin zurück.

Die Konservative Partei wählt im Frühjahr 2019 den umstrittenen Brexit-Hardliner Boris Johnson zum neuen Premierminister. “He needs no advice. He is the right man for the job”, behauptet Donald Trump über Großbritanniens neuen Regierungschef. Johnson will die EU um jeden Preis verlassen, selbst mit einem sogenannten “No Deal”, also gänzlich ohne ein Abkommen zwischen den beiden Parteien.

The Peoples Vote

In der Zwischenzeit beginnen riesige Demonstrationen, die sich für den Verbleib in der EU einsetzen. In London fordern 2019 bis zu eine Millionen Menschen ein neues Referendum über den Ausstieg aus der EU. Zu diesem Zeitpunkt unterstützen rund 56% der Briten diese Forderung. Sie hoffen darauf, Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union verhindern zu können.

Im Oktober kündigt Johnson Neuwahlen im Dezember an. Bei den Neuwahlen setzen Brexit Gegner auf den Sieg der Labour Partei und ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Vor allem junge Menschen wählen mehrheitlich Parteien, die den Brexit verhindern wollen. 

Doch auch die Brexit Befürworter machen Wahlkampf. Besonders für die 2018 gegründete Brexit-Partei, sowie Johnsons Konservative Partei gehen sie auf die Straße. Viele von ihnen sind gegen ein zweites Referendum, weil es die Demokratie schwächen würde, so oft neu zu wählen, bis das gewünschte Ergebnis dabei rauskomme.

Die Tories und damit Boris Johnson gewinnen die Neuwahlen deutlich, der EU-Austritt ist damit besiegelt.

Und jetzt?

Jetzt startet erstmal die Übergangsphase vom 01. Februar bis zum 31. Dezember 2020. In dieser Zeit ändert sich nicht sonderlich viel. Es gelten weiterhin die EU-Regelungen zum Beispiel beim Roaming und bei der Einreise in Großbritannien. In dieser Zeit müssen die EU und das Vereinigte Königreich ein Freihandelsabkommen verhandeln. Die Zeit dafür ist jedoch knapp. Experten sagen, dass der kurze Verhandlungszeitraum von wenigen Monaten einen Austritt der Briten aus der EU ohne ein Abkommen wahrscheinlicher macht. Eine Verlängerung der Übergangsphase bis zum 30. Juni 2021 lehnt Johnson bisher ab.

Innenpolitisch wird es für die Briten eine unruhige Zeit. Schottland will in der europäischen Union bleiben und fordert ein zweites Unabhängigkeitsreferendum. Dies lehnte die Zentralregierung in London bisher ab. 

Boris Johnson will sich deswegen zunächst mehr auf innenpolitische Probleme konzentrieren. Er hat derweilen angekündigt in die Infrastruktur und in das Gesundheitssystem, den “National Health Service” (NHS), zu investieren. Zu der EU will er eher eine lose Beziehung mit einzelnen Verträgen halten, ähnlich wie die Beziehung zwischen Kanada und der Europäischen Union. 

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