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US-Wahl 2020 – Die Tage danach

Ein Text von Lisa Katharina Wilschewski

Freitag, 6. November 2020, 12:34 Uhr. 3 Tage nach der – teils mit Bangen erwarteten 59. US-Wahl – immer noch gibt es kein Ergebnis. Biden führt laut Associated Press mit 264 Wahlmännern vor Trump mit 214. Gespannt schauen Amerikaner*innen und der Rest der Welt auf Nevada, Pennsylvania, North Carolina und Georgia. Zahlreiche Memes kreisen durch die sozialen Netzwerke, in denen der lang andauernde Auszählungsprozess der verbleibenden Bundesstaaten auf die Schippe genommen wird.

Donald Trump verfasste mehrere Tweets in denen er sich selbst zum Sieger der Wahl erklärte, verlangte die Auszählung aufgrund von Wahlbetrug zu stoppen und gab mehrere Statements ab, dass auf einmal Wahlzettel „gefunden würden“ die Bidens Führung illegitim machen. Der Journalist Daniel Dale, der jede Rede des Präsidenten seit 2016 analysiert und sämtliche Falschbehauptungen auflistete, nahm auch diese Pressekonferenz unter die Lupe. Sein Ergebnis: 19 Falschbehauptungen wurden von Donald Trump aufgestellt. Dale bezeichnete diese Pressekonferenz als „die unehrlichste Rede seiner Präsidentschaft.“ Auf der Website von CNN veröffentlichte er einen ganzen Katalog an Falschaussagen, fast jeder Satz des Präsidenten kommt darin vor.

Joe Biden, der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, kann rund 73 Millionen Stimmen auf sich vereinen. Das ist mehr, als jede*r andere Präsidentschaftskandidat*in in der Geschichte der USA hatte. Mit einer Rekord-Wahlbeteiligung von 66,9 % haben an dieser Wahl mehr Amerikaner*innen teilgenommen als bei jeder anderen Wahl seit 2000.

Trotzdem ist der Ausgang der Wahl auch jetzt noch offen. Warum? Der Grund hierfür ist das amerikanische Wahlsystem.

Die Wählenden in den USA wählen traditionell am zweiten Dienstag im November nicht direkt den Präsidenten, sondern die insgesamt 538 Wahlmänner und -frauen für ihren Bundesstaat. Die Anzahl der Wahlmänner und -frauen pro Staat richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Je mehr Einwohner, desto mehr Wahlleute. Mit 55 Wahlleuten steht Kalifornien an erster Stelle, gefolgt von Texas (38), New York und Florida (je 29). Um die Wahl zu gewinnen, braucht der/die Kandidierende die einfache Mehrheit im jeweiligen Bundesstaat, das „Alles-oder-nichts-Prinzip“ gilt. Das heißt, alle Wahlleute dieses Bundesstaats müssen dann den Gewinner wählen, wenn sie im „Electoral College“ zusammenkommen. Dies wird 41 Tage nach der eigentlichen Wahl, am 14. November 2020 der Fall sein. Dieses komplexe System hat seine Wurzeln noch in der Verfassung von 1787.

Samstag, 07.11.2020, irgendwann nach 18 Uhr: Pennsylvania verkündet die Ergebnisse. Joe Biden gewinnt knapp vor Trump. Damit hat Biden die nötige Mehrheit an Wahlmännern und -Frauen und wird der nächste Präsident der USA. Mit Kamala Harris wird die erste Frau, erste Woman of Colour und erste Asiatisch-amerikanische Vizepräsidentin.

 

In der Nacht gibt Biden seine Siegesrede. Trump dagegen startet einen regelrechten Tweet-Sturm: sein Hauptthema ist der angebliche Wahlbetrug. Außerdem gibt sein Anwalt, Rudi Giuliani, eine Pressekonferenz, die im Netz für Spott sorgt: Statt im „Four Seasons“ Luxushotel finden sich Journalisten vor einem Gartencenter in Philadelphia ein, welches ebenfalls „Four Seasons“ heißt. Auch hier war der angebliche Wahlbetrug Thema. Giuliani sagte, die Wahlen seien noch nicht vorbei und der Präsident gebe das Rennen nicht auf. Außerdem gab er – ohne Beweise zu haben – an, dass hunderttausende Wahlzettel fragwürdig seien.

In Bidens Rede, kein Wort vom angeblichen Wahlbetrug. Auch der Fakt, dass Donald Trump die Wahl wohl nicht annehmen wird, wie vorher von ihm getweetet, wird nicht aufgegriffen. Der designierte Präsident möchte das Land nicht spalten, sondern einen. Er will Präsident für alle sein, egal ob die Menschen ihn oder einen seiner Gegner gewählt haben. Am Ende der Rede gibt es ein Feuerwerk, der Coldplay-Song „Sky full of Stars“ läuft zu Beginn und erinnert an Bidens verstorbenen Sohn, Beau. Im ganzen Land tanzen Menschen auf den Straßen, feiern den neuen „President-elect.“

Abschließend bleibt nur noch zu sagen, dass der Weg bis zur Vereidigung Joe Bidens am 20. Januar 2021 wohl spannend bleibt: Bis zum 08. Dezember müssen alle Streitigkeiten um die Wahlergebnisse gelöst sein, das heißt, eventuelle Neuzählungen und Gerichtsstreitigkeiten müssen bis zu diesem Datum abgeschlossen sein.

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